Lebensministerium.at - EU-Bodenschutz

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EU-Bodenschutz

In dem 2001 von der Kommission veröffentlichten 6. Umweltaktionsprogramm wurde das Ziel aufgestellt, die Böden vor Erosion und Verunreinigungen zu schützen. Dieses Ziel wurde in der Mitteilung der Europäischen Kommission "Hin zu einer spezifischen Bodenschutzstrategie" im Jahr 2002 festgeschrieben.

Ziel dieser Mitteilung ist es, das politische Engagement für den Bodenschutz weiterzuentwickeln und somit in den nächsten Jahren einen umfassenderen und systematischeren Bodenschutz zu ermöglichen.

Mit der Mitteilung "Hin zu einer spezifischen Bodenschutzstrategie" wurde somit der Grundstein für den Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Schaffung eines Ordnungsrahmens für den Bodenschutz "Bodenrahmen-Richtlinie" gelegt.

Nach Behandlung der grundsätzlichen Bodengefahren innerhalb von EU-Arbeitsgruppen erfolgte Ende 2004 zunächst ein kommissionsinterner Schwenk in Richtung einer Bodenrahmen-Richtlinie. Im Herbst 2005 wurde eine „Internet-Consultation mit Beteiligung der Mitgliedsstaaten durchgeführt, wobei in diesem die Rede von einem noch unspezifizierten „framework“ war, was große Unterstützung fand. Nach dem Einlangen von mehr als 1000 Antworten/Stellungnahmen hat die Kommission einen Entwurf für eine Richtlinie zur Schaffung eines Ordnungsrahmens für den Bodenschutz entwickelt.

Der Entwurf des Vorschlags für eine Richtlinie zur Schaffung eines Ordnungsrahmens für den Bodenschutz wurde am 22. September 2006 angenommen. Die Mitteilung der Europäischen Kommission „Thematische Strategie für den Bodenschutz“ wurde am 27. September 2006 angenommen.

Die Mitteilung der Europäischen Kommission „Thematische Strategie für den Bodenschutz“ enthält folgende Dokumente:

Thematische Strategie für den Bodenschutz
Folgenabschätzung
Vorschlag für eine Richtlinie zur Schaffung eines Ordnungsrahmens für den Bodenschutz

Arbeiten auf EU-Ebene:

Der Inhalt der Mitteilung wird in folgenden Gremien auf EU-Ebene diskutiert:

Ratsarbeitsgruppe "Umwelt"
Rat "Umwelt"
Rat "Landwirtschaft"
Parlament, befasst sind der Umwelt-, Landwirtschafts-, Rechts- und der Industrieausschuss, wobei der Umweltausschuss federführend ist.
Ausschuss der Regionen

Seitens der Portugiesischen Präsidentschaft wird intensiv an dem Abschluss der Verhandlungen innerhalb der EU-Gremien gearbeitet um zu einer möglichst raschen Verabschiedung der Bodenrahmen-Richtlinie im Rat zu gelangen.